Regal mit Gesetzesbüchern und Fachliteratur

Justiziariat

Das Hauptsachgebiet 1 (ZV HSG 1) als Teil der Abteilung der Zentralen Verwaltung (ZV) der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) nimmt die Aufgaben des Justiziariates der HöMS wahr. Bearbeitet werden hier allgemeine rechtliche Angelegenheiten betreffend die gesamte Hochschule, insbesondere verwaltungsrechtliche und gerichtliche Verfahren im Hinblick auf Prüfungs- und Vertragsangelegenheiten, sowie die Einstellung von Anwärtern und Anwärterinnen. Ein weiterer Aufgabenzweig besteht auch in der Bearbeitung von disziplinarrechtlichen Sachverhalten. Daneben übernimmt das Justiziariat die Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren und juristischen Praktikantinnen und Praktikanten an der Hochschule. Aufgegliedert ist das HSG 1 in die Sachgebiete (SG) 11 „Allgemeine Rechtsangelegenheiten“ und 12 „Disziplinarwesen“:

Das SG 11 ist somit u.a. für rechtliche Fragestellungen des Hochschulrechts zuständig. Ferner gehört zu den Kernaufgaben des SG 11 das Führen von Widerspruchsverfahren und Rechtsstreitigkeit sowie die Vertretung der Hochschule vor Gericht. 

Das SG 12 ist maßgeblich mit der Wahrnehmung der Dienstaufsicht gegenüber den der HöMS angehörenden Kriminalkommissaranwärterinnen und -anwärtern bzw. Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern betraut. Befasst ist es daher u.a. mit der Bewertung, Bearbeitung und Ermittlungsführung in disziplinarrechtlichen Angelegenheiten sowie den damit in Zusammenhang stehenden Widerspruchs- und Gerichtsverfahren.